Bettina Lisbach, Grüne

Stadtleben // Artikel vom 02.06.2009

Kommunalwahl 2009 in Karlsruhe: INKA fragt – Fraktionsvorsitzende und Kandidaten antworten.

1) Was ist Ihre Vision von Karlsruhe 2014?
2) Welche Punkte in Ihrem Wahlprogramm haben unabdingbare Priorität?
3) Worin hebt sich Ihre Partei/Fraktion besonders von den anderen ab?
4) Wie hat Ihre Fraktion in Sachen Kohlekraftwerk und Stora-Enso gestimmt, und aus welchen Gründen?
5) Welche Konzepte haben Sie, die Innenstadt angesichts der zu erwartenden U-Strab-Dauerbaustellen im nächsten Jahrzehnt attraktiv zu halten?

1) Eine Stadt mit viel Grün, guter Luft, wenig Lärm und einer hohen Lebensqualität für alle Menschen, die hier leben. Auch ein ausrei­chender Lebensstandard für jede und jeden, ein gutes Bildungsangebot mit individuellen Fördermöglichkeiten, Zugangsgerechtigkeit bei Ausbildung und Beruf gehören zu meiner Vision für Karlsruhe.

2) Klima- und Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung haben für mich sehr hohe Priorität. In unserem Wahlprogramm spiegelt sich das in verschie­denen Handlungsfeldern wie Energie- und Verkehrspolitik, Stadtplanung, Bildungs- und Sozialpolitik wider.

3) Beim Klima- und Umweltschutz sowie beim sparsamen Umgang mit noch vorhandenen Freiflächen heben sich die Grünen deutlich von den anderen Parteien bzw. Fraktionen ab. In diesen Bereichen verfolgen wir als einzige eine durchgängige und konsequente Politik.

4) Meine Fraktion hat beide Vorhaben abgelehnt, da sie zu enormen zusätzlichen Luftbelastungen führen und bereits heute die Stickoxid- und Feinstaubgrenzwerte im sehr kritischen Bereich liegen bzw. über­schritten werden. Gegen den Neubau von Kohlekraftwerken sind wir auch aus Gründen des Klimaschutzes.

5) Nach wie vor setzen wir uns dafür ein, dass dieses hunderte Millionen verschlingende Großprojekt in letzter Minute doch noch gestoppt wird. Abgesehen vom Kostenrisiko stellen die zu erwartenden Baustellen in der Kaiserstraße ein großes Problem insbesondere für den Einzelhandel dar. Eine zufriedenstellende Lösung dafür sehen wir nicht.

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